02.07.2019 00:00
Pressemitteilung Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge
Die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Oberes Elbtal/Osterzgebirge hat auf ihrer Sitzung am 24. Juni 2019 den Satzungsbeschluss zum neuen Regionalplan für die gleichnamige Planungsregion gefasst. Dieser wurde damit schon das zweite Mal in allen seinen Inhalten fortgeschrieben. Er zeichnet in seinem Plangebiet vor, wo und wie sich grundsätzliche Raumfunktionen im Plangebiet entwickeln sollen. Dazu wurden in den letzten Jahren verschiedene Entwurfsstände öffentlich zur Diskussion gestellt. Insgesamt sechs Jahre wurden für das Planverfahren benötigt. Seine Inhalte werden zukünftig eine wichtige Entscheidungsgrundlage für die Planungen in den Kommunen und raumbedeutsame Projekte in der Region sein.
Der Beschluss war möglich, weil nach Abwägung aller Stellungnahmen, die vor allem im Zuge der Auslegung des 2. Planentwurfs mit Stand 10/2018 dem Verband übermittelt wurden, keine wesentlichen Änderungen in den Inhalten mehr angezeigt waren. Der Beschluss stellt einen wichtigen Meilenstein auf dem Weg zum Wirksamwerden des neuen Regionalplans dar. Dafür bedarf es noch der Genehmigung durch das Sächsische Staatsministerium des Innern. Erst mit öffentlicher Bekanntmachung der Erteilung der Genehmigung im Amtlichen Anzeiger des Sächsischen Amtsblattes wird der neue Regionalplan wirksam und löst dann den Regionalplan 2009 und die Ziele zur Windenergienutzung aus dem 2003 wirksam gewordenen Teilregionalplan Windenergie in der Region ab.
All diejenigen Behörden, Träger öffentlicher Belange, sonstigen Stellen, Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger, die sich mit ihren Hinweisen, Anregungen und Bedenken zum 2. Planentwurf (Stand 10/2018) geäußert haben, werden in den nächsten Monaten wiederum eine Information über den Umgang mit den Inhalten ihrer Stellungnahme erhalten. Das gesamte Anhörungsprotokoll über das zuletzt geführte Beteiligungsverfahren findet sich aber schon jetzt auf der Homepage des Regionalen Planungsverbandes Oberes Elbtal/Osterzgebirge → https://rpv-elbtalosterz.de/ablauf-des-regionalplanverfahrens.
Kontakt:
Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge
Meißner Straße 151a, 01445 Radebeul
Telefon: (0351) 40404 701
E-Mail: post@rpv-oeoe.de
Internet: www.rpv-elbtalosterz.de