19.06.2023 11:00
Der Kreistag berät am Montag, dem 26.06.2023, 17:00 Uhr im Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4,
in öffentlicher Sitzung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Niederschrift und Abstimmung über die Tagesordnung
2. Verpflichtung eines nachrückenden Kreisrates
3. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Kreistages oder der Ausschüsse gefassten Beschlüsse gemäß § 33 Abs. 1 SächsLKrO
4. Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO
5. Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO
6. Vorstellung des Berichtes der Sächsischen Waldbrandkommission
7. Vorlage-Nr.: 2023/7/0559-1
Beschlussfassung über die Änderung der Satzung über die Stellvertreterregelung des Kreisbrandmeisters
8. Vorlage-Nr.: 2023/7/0548
Beschlussfassung über überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Budget 2700 - Amt für Bevölkerungsschutz - Rettungsdienst
9. Vorlage-Nr.: 2023/7/0541
Beschlussfassung zur Deckung überplanmäßiger Auszahlungen für die Errichtung des Leistungssportzentrums Altenberg
10. Vorlage-Nr.: 2023/7/0552
Beschlussfassung über die Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise für den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zur Kreistagswahl 2024
11. Vorlage-Nr.: 2023/7/0546
Antrag der AfD-Fraktion über die sofortige Einstellung und Aussetzung von Integrationsleistungen für vollziehbar ausreisepflichtige Personen im Landkreis
12. Vorlage-Nr.: 2023/7/0527
Beschlussfassung über die Bestellung von Herrn Uwe Thiele als Geschäftsführer der Regionalverkehr Sächsische Schweiz-Osterzgebirge GmbH
13. Vorlage-Nr.: 2023/7/0544
Beschlussfassung über die Wahl von Vertrauenspersonen aus der Mitte des Kreistages für die Wahlausschüsse an den Amtsgerichten Pirna und Dippoldiswalde zur Schöffen- und Jugendschöffenwahl für die Amtszeit 2024 bis 2028
14. Vorlage-Nr.: 2023/7/0550-1
Beschlussfassung über die Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Dresden für die Amtsperiode 2024 bis 2028
15. Vorlage-Nr.: 2023/7/0539
Beschlussfassung über die zweite Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag und seine Ausschüsse
16. Vorlage-Nr.: 2023/7/0547
Beschlussfassung über die Abberufung Kreiswegewart und Neuaufteilung Betreuungsgebiete
17. Vorlage-Nr.: 2023/7/0543
Kenntnisnahme über die Abberufung und Neuberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses
18. Anträge
19. Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gemäß § 7 Geschäftsordnung
Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.