Kreistagssitzung am 24. November 2025

A-Z

13.11.2025 15:00

Symbolbild Abstimmung

Der Kreistag berät

am Montag, dem 24.11.2025, 17:00 Uhr,
im Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein
in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4,

im öffentlichen Teil der Sitzung:

  1. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Niederschrift und Abstimmung über die Tagesordnung
     
  2. Vorlage-Nr.: 2025/8/0083-1
    Beschlussfassung über das Ausscheiden von Herrn Michael Ullmann aus dem Kreistag wegen Vorliegen eines wichtigen Grundes
     
  3. Vorlage-Nr.: 2025/8/0116
    Beschlussfassung über das Ausscheiden von Frau Gabriele Ebeling aus dem Kreistag wegen Vorliegen eines wichtigen Grundes
     
  4. Verpflichtung eines nachrückenden Kreisrates
     
  5. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Kreistages oder der Ausschüsse gefassten Beschlüsse gemäß § 33 Abs. 1 SächsLKrO
     
  6. Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO
     
  7. Fragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO
     
  8. Vorlage-Nr.: 2025/8/0109
    Beschlussfassung zur Bewilligung überplanmäßiger Auszahlungen für die Erschließung der "Weißen Flecken" im Kreisprojekt "Geförderter Breitbandausbau im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge" nach dem Wirtschaftlichkeitslückenmodell
     
  9. Vorlage-Nr.: 2025/8/0115
    Beschlussfassung über die Teilnahme am Projektaufruf 2025/2026 zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" mit der Maßnahme "BSZ Otto Lilienthal Freital - Dachsanierung Sporthalle"
     
  10. Vorlage-Nr.: 2025/8/0107
    Beschlussfassung über die Gebührensatzung Rettungsdienst
     
  11. Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
     
  12. Vorlage-Nr.: 2025/8/0103
    Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2026 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
     
  13. Vorlage-Nr.: 2025/8/0092
    Beschlussfassung zur Einleitung der Vergabeverfahren zu den Planungsleistungen für den Neubau eines Sozialgebäudes für die Straßenmeisterei am Standort Langburkersdorf
     
  14. Vorlage-Nr.: 2025/8/0101
    Beschlussfassung zur Einleitung eines Vergabeverfahrens im Haushaltsjahr 2026 im Budget 2900 - Leistungen zur notwendigen Schülerbeförderung im Rahmen des Schülerspezialverkehrs für die Jahre 2026 bis 2030
     
  15. Vorlage-Nr.: 2025/8/0095
    Information über die Zuschlagserteilung zur Vergabe der Gebäudereinigung (Unterhalts- und Grundreinigung) in den landkreiseigenen Schulen, Verwaltungsobjekten und Straßenmeistereien vom 1. Januar 2026 bis 31. Dezember 2028
     
  16. Vorlage-Nr.: 2025/8/0105
    Beschlussfassung über die Priorisierung zur Verwendung von Fördermitteln des Freistaates Sachsen zum Vollzug der Sächsischen Kommunalpauschalenverordnung (SächsKomPauschVO) zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements - Kommunales Ehrenamtsbudget im Jahr 2026
     
  17. Vorlage-Nr.: 2025/8/0089
    Beschlussfassung über den geänderten Vertrag mit der Wintersport Altenberg (Osterzgebirge) GmbH (WiA) zur Nutzung und Betreibung des Leistungssportzentrums Altenberg und der Dreifeld-Sporthalle
     
  18. Vorlage-Nr.: 2025/8/0044-1
    Information über erforderliche Mandatsänderungen
     
  19. Vorlage-Nr.: 2025/8/0113
    Beschlussfassung über die Besetzung des Jugendhilfeausschusses
     
  20. Vorlage-Nr.: 2025/8/0093
    Information über den Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2024
     
  21. Vorlage-Nr.: 2025/8/0110
    Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 1. Januar 2024 bis 31. Dezember 2024 der Grundstücks- und Verwaltungsgesellschaft Sächsische Schweiz mbH
     
  22. Anträge
     
  23. Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gemäß § 8 Geschäftsordnung

Es folgt ein nichtöffentlicher Teil.

Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.gremien.info/ eingesehen werden.