18.09.2023 10:15
Der Kreistag berät am Montag, dem 25.09.2023, 17:00 Uhr, im Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4,
im öffentlichen Teil der Sitzung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Niederschrift und Abstimmung über die Tagesordnung
2. Vorlage-Nr.: 2023/7/0595
Beschlussfassung über das Ausscheiden von Herrn Mario Nerf aus dem Kreistag wegen Vorliegen eines wichtigen Grundes
3. Vorlage-Nr.: 2023/7/0591
Beschlussfassung über das Ausscheiden von Herrn Klaus Wolframm aus dem Kreistag wegen dem Verlust seiner Wählbarkeit
4. Verpflichtung der nachrückenden Kreisrätin
5. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Kreistages oder der Ausschüsse gefassten Beschlüsse gemäß § 33 Abs. 1 SächsLKrO
6. Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO
7. Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO
8. Vorlage-Nr.: 2023/7/0579
ÖPNV-Konzept des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge - Zwischenbericht -
9. Vorlage-Nr.: 2023/7/0594
Vertrag zwischen dem Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und der Regionalverkehr Sächsische Schweiz-Osterzgebirge GmbH zur Erbringung von Verkehrsleistungen mit Fähren
10. Vorlage-Nr.: 2023/7/0583
Beschlussfassung über überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Budget 2900 - Amt für Bildung und ÖPNV, Aufgabenbereich Öffentlicher Personennahverkehr
11. Vorlage-Nr.: 2023/7/0517-1
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Einführung eines Sozialtickets
12. Vorlage-Nr.: 2023/7/0582
Beschlussfassung über überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Budget 2900 - Amt für Bildung und ÖPNV, Aufgabenbereich Schülerbeförderung
13. Vorlage-Nr.: 2023/7/0576
Zweite Änderungssatzung zur Satzung zur Schülerbeförderung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
14. Vorlage-Nr.: 2023/7/0574
Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 01.01.2022 bis 31.12.2022 der Regionalverkehr Sächsische Schweiz-Osterzgebirge GmbH
15. Vorlage-Nr.: 2023/7/0573
Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 01.01.2022 bis 31.12.2022 der Kreisentwicklungsgesellschaft mbH
16. Vorlage-Nr.: 2023/7/0587
Beschlussfassung über die Anpassung der Abfallgebührensatzung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Oberes Elbtal
17. Vorlage-Nr.: 2023/7/0575
Beschlussfassung über die Bestellung von Herrn Roman Toedter als Geschäftsführer des Zweckverband Abfallwirtschaft Oberes Elbtal
18. Vorlage-Nr.: 2023/7/0589
Beschlussfassung zur Durchführung eines "Dunkelgraue-Flecken-Programms" sowie etwaiger zukünftiger Förderprogramme im Rahmen des geförderten Gigabitausbaus im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge unter Leitung der Landkreisverwaltung
19. Vorlage-Nr.: 2023/7/0571-1
Beschlussfassung über die Änderung der Finanzierung der Maßnahmen zur Umsetzung "Digitalisierung in Schulen" in Trägerschaft des Landkreises, Bereitstellung von überplanmäßigen Auszahlungen und Herstellung der gegenseitigen Deckungsfähigkeit
20. Vorlage-Nr.: 2023/7/0588
Beschlussfassung über das Leitbild für die Berufliche Orientierung im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
21. Vorlage-Nr.: 2023/7/0592
Beschlussfassung über überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Budget 2200 - Sozial- und Ausländeramt
22. Vorlage-Nr.: 2023/7/0516-1
Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema "Konzept für Elektroladestationen auf kreiseigenen Grundstücken"
23. Vorlage-Nr.: 2023/7/0593
Abberufung der hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten
24. Vorlage-Nr.: 2023/7/0569
Beschlussfassung über erforderliche Mandatsänderungen
25. Anträge
26. Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gemäß § 7 Geschäftsordnung
Es folgt ein nichtöffentlicher Teil.
Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.