26.06.2023 20:15
Die Kreisräte des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge befassten sich in ihrer Sitzung am Montag, dem 26. Juni 2023 mit folgenden wesentlichen Punkten:
Vorstellung des Berichtes der Sächsischen Waldbrandkommission
Den Kreisräten wurde der Bericht der Sächsischen Waldbrandkommission von deren Vorsitzenden Prof. Hermann Schröder vorgestellt. Insgesamt weist der Abschlussbericht über 100 Handlungsvorschläge aus, von denen 42 den Landkreis betreffen. Die ersten Maßnahmen sind bereits umgesetzt oder befinden sich in der Umsetzung. Im Gebiet des Nationalparks Sächsische Schweiz werden die ersten Löschwasserzisternen aufgebaut. Es wurde mobiles Gerät angeschafft, damit die Nationalparkwacht Brandherde schneller erkennen und löschen kann. Zudem sollen Waldbrandschutzkonzepte erstellt werden und Brandverhütungsschauen analog dem Gebäudeschutz durchgeführt werden.
Die Expertenkommission „Waldbrände Sommer 2022“ war Ende August 2022 vom der Sächsischen Staatsregierung eingesetzt worden. Ziel der Kommission war es, die Geschehnisse und Abläufe objektiv auszuwerten und daraus Maßnahmen zur besseren Prävention, Bekämpfung und Nachsorge von Waldbränden abzuleiten.
Stellvertretender Kreisbrandmeister zukünftig hauptamtlich
In diesem Jahr laufen die Berufungen der sechs ehrenamtlichen Inspektions-Kreisbrandmeister aus. Zukünftig soll ein stellvertretender Kreisbrandmeister hauptamtlich tätig sein. Damit reagiert der Landkreis auf die gestiegenen Anforderungen an die untere Brand-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzbehörde. Vor allem die neuen Aufgaben in Bezug auf die zu erstellende kreisliche Brandschutzbedarfsplanung sowie der Planung, Organisation und Durchführung von Fortbildungsmaßnahmen für die Vorbereitung und Bekämpfung von Großschadensereignissen und deren Führung auf Ebene der unteren Brandschutz- Rettungsdienst- und Katastrophenschutzbehörde machen dies erforderlich. Durch die Nutzung der so entstehenden Synergieeffekte sieht die Satzung die Möglichkeit einer Reduzierung von bisher sechs Inspektionsbereichen auf künftig vier vor.
Der Kreistag beschloss die geänderte Satzung mehrheitlich. Auf Grundlage des Beschlusses wird die Landkreisverwaltung nun mit dem Interessebekundungsverfahren zur Berufung der Kreisbrandmeister beginnen.
Mittel für Leistungssportzentrum Altenberg werden erhöht
Zur Finalisierung der aktuell bearbeiteten oder beauftragten Maßnahmen hat der Kreistag einer Finanzierung der Mehrkosten in Höhe von 641.000 Euro zugestimmt. Auch bei noch offenen Ausschreibungen rechnet die Landkreisverwaltung durch Preissteigerungen sowie Nachträge mit zusätzlichen Kosten in Höhe von 559.000 Euro. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme werden auf rund 18 Millionen Euro geschätzt.
Der Kreistag stimmte einstimmig der Erhöhung der Eigenmittel der Gesamtmaßnahme Bau Leistungssportzentrum Altenberg in Höhe von 400.000 Euro zu. Gleichzeitig soll die Deckung der Mehrkosten durch die Erhöhung der Fördermittel um 800.000 Euro gedeckt werden. Dazu finden momentan Gespräche mit dem Fördermittelgeber statt.
Die Ausschreibung der Sportgeräte wird zudem angepasst. Hintergrund ist, dass einige Sportgeräte, die aus den bisherigen Trainingsstätten übernommen werden sollten, inzwischen nicht mehr verwendet werden können. Aus diesem Grund wird es eine stufenweise Ausschreibung und Beauftragung für die Beschaffung der Sportgeräte nach Prioritäten geben.
Wahlkreise für Kreistagswahl 2024 festgelegt
Die Kommunalwahlen im nächsten Jahr finden gleichzeitig mit der Europawahl am 9. Juni 2024 statt. Der Kreistag stimmte dafür der Bildung der Wahlkreise für die Kreistagswahl einstimmig zu. Demnach wird es wie bei den vorangegangenen Kreistagswahlen seit 2008 insgesamt 13 Wahlkreise geben. Auch die zuletzt 2019 beschlossene Zuordnung der Städte und Gemeinden bleibt erhalten.
Die Wahlkreiseinteilung ist wesentliche Voraussetzung für die Aufstellung der Bewerber von Parteien und Wählervereinigungen für die Kreistagswahl 2024. Die Aufstellung der Wahlbewerber ist ab 1. Juli 2023 zulässig.
Die Wahlkreiseinteilung sowie eine Karte der Wahlkreise finden Sie den Unterlagen zu dem Tagesordnungspunkt unter https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de/vorlagen_details.php?vid=20231704100064
Uwe Thiele weiterhin Geschäftsführer der RVSOE
Nachdem der Aufsichtsrat der RVSOE am 28. April 2023 einstimmig für die Weiterführung der Geschäftsführung durch Uwe Thiele votiert hatte, beauftragten die Kreisräte Landrat Michael Geisler einstimmig, Herrn Thiele bis zum Eintritt ins Rentenalter als Geschäftsführer der RVSOE zu bestellen.
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter bestätigt
Die Mitglieder des Kreistages haben die Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter mit 66 Kandidaten mehrheitlich bestätigt. Diese Vorschlagsliste muss der Landkreis für die Wahl ehrenamtlicher Richter am Verwaltungsgericht Dresden für die Amtszeit 2024 bis 2028 aufstellen. Für die Aufnahme in die Liste ist die Zustimmung von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder des Kreistages, mindestens jedoch die Hälfte der gesetzlichen Mitgliederzahl erforderlich.
Christa Rödig gibt nach 18 Jahren „ihr“ Wandergebiet ab
Sie hat seit Jahrzehnten den Tourismus in und um Freital aktiv mitgestaltet - in den letzten 18 Jahren als Kreiswegewartin für die Orte Bannewitz, Freital, Kreischa und Rabenau. Christa Rödig hat dieses Ehrenamt mit Leidenschaft und Besonnenheit ausgeübt. Sich in der Natur bewegen mit dem Blick fürs Detail, dabei immer auch Neues und Sehenswertes entdecken, dies war ihr Anspruch bei der Ausgestaltung des Wanderwegenetzes. Sie war dabei eine sehr geschätzte Ratgeberin für die Kommunen und die Ortswegewarte, die ihr bei ihrer Arbeit zur Seite standen.
Nun möchte sie diese interessante und abwechslungsreiche Aufgabe in neue Hände geben, um sich mehr ihrer Familie und ihren Hobbys widmen zu können. Landrat Geisler bedankte sich im Rahmen der Kreistagssitzung am 26. Juni 2023 ganz herzlich bei Frau Rödig für ihre langjährige und stets zuverlässige Ausübung dieses Ehrenamtes und wünschte ihr viel Glück und Wohlergehen.
Übernehmen wird das Wandergebiet André Kaiser. Er ist seit über 25 Jahren als ehrenamtlicher Kreiswegewart für das angrenzende Gebiet, den Tharandter Wald, unterwegs. Sein Betreuungsgebiet umfasst nunmehr die Orte Bannewitz, Dorfhain, Freital, Kreischa, Rabenau, Tharandt und Wilsdruff.